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Gigaherz.ch 116. Rundbrief Seite 32
Wertung bemerken: Die Datenlage ist für ein abschliessendes Fazit über die Auswirkungen hoher Strahlen- belastung einfach noch nicht genü- gend. Laut einer repräsentativen Studie des BAFU reagieren rund fünf Prozent der Schweizerinnen und Schweizer empfindlich auf Strah- lung. Die Zunahme von Datenmen- gen und Empfangsgeräten lässt die- se Prozentzahl wohl noch ansteigen.
Zu unserer Verantwortung gehört es auch, diese vulnerablen Bevölke- rungsgruppen zu schützen.
Wenn Sie zum heutigen Zeitpunkt das Ausbautempo und damit die Strahlengrenzwerte erhöhen wol- len, ist das – ich kann mir die Ana- logie leider nicht verwehren -, wie wenn Sie die Einführung eines neu- en Pestizids beschleunigen wollten, dessen Harmlosigkeit noch nicht belegt wurde, und dies, obwohl Sie grundsätzlich wissen, dass Pestizide sicher nicht gesund und im besten Falle harmlos sind.
Natürlich brauchen wir gute digitale Infrastrukturen. Das ist für alle völ- lig unbestritten. Das Vorsorgeprinzip des Umweltschutzgesetzes verlangt, dass die Belastung grundsätzlich niedrig sein soll, so niedrig, wie es technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist.
Lassen Sie uns besonnen sein und im Sinne des Vorsorgeprinzips gut- schweizerisch den bewährten, lang- sameren, stetigen Weg wählen. Bitte lehnen Sie die Motion der FDP-Libe- ralen Fraktion ab.
Ausschnitt aus der Antwort von Bundesrätin Simonetta Sommaru- ga: Deshalb hat das UVEK, mein De- partement, mit der Ausarbeitung der Vollzugshilfen zu den adaptiven An- tennen, die ja ein wichtiges Element sind beim Ausbau des 5G-Netzes, eine Arbeit geleistet, die es den Be- willigungsbehörden ermöglicht, gute Grundlagen zu haben und gute Ge- spräche zu führen, um diesen schwie- rigen Situationen, die zum Teil wirk- lich Blockaden verursacht haben, entgegenzutreten. In diesem Sinne nehmen wir die Motion gerne an.
Ich habe das von Herrn National- rat Wasserfallen jetzt nicht so auf- gefasst, dass er hier eine millio- nenschwere Kampagne vom Bund erwartet. Sie zeigen mit Ihrem Kopf- nicken, Herr Wasserfallen, dass dem so ist. Es hätte mich auch überrascht, wenn Sie das gewollt hätten. Ich kann Ihnen aber versichern, dass wir sehr aktiv informieren, sowohl das Bundesamt für Umwelt als auch das Bundesamt für Kommunikation, um vor allem auch die Bewilligungsbe-