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Gigaherz.ch 103. Rundbrief Seite 11
tete und unterstützte Einsprache- und Beschwerde- verfahren. Eine solche Schadensumme hat bei seiner Pensionierung noch nie ein Bundesrichter hinterlas- sen. Dafür kann man ihm getrost den Ehrendoktor umhängen.
Zum Präsidenten der Vorberatenden Kommission (KVF-S), SR Claude Janiack: «Ich habe am vergangenen Dienstag den Sessionsanlass von ePower zum heutigen Thema besucht. Gegner werden mir jetzt vorhalten, das sei ein Lobbyanlass. Damit kann und muss ich le- ben. Aber ich bin kein Fachmann in diesen technischen Fragen, und deshalb habe ich mich dort informieren lassen. Gregor Dürrenberger von der Forschungsstif- tung Strom und Mobilkommunikation der ETH Zürich hat sich ausführlich zur Frage
seiner Brötchengeber dienlich sind. Das macht natür- lich Ihr braver Herr Dürrenberger nicht? Er beruft sich sogar noch auf die Expertengruppe der WHO. Wer das ist? Da haben Sie natürlich auch keine Ahnung? Da kann ich Ihnen gerne dienen:
Diese Expertengruppe nennt sich ICNIRP. Zu Deutsch Internationale Kommission zum Schutz vor nichtio- nisierender radiofrequenter Strahlung. Ganz entge- gen ihrem reisserischen Namen ist das keine Behör- de, sondern ein ganz gewöhnlicher Verein mit Sitz in Oberschleissheim bei München, bestehend aus den 14 weltbesten Abstreitern nichtthermischer, das heisst biologischer Wirkungen nichtionisierender Strahlung. Keine Nation der Welt hat die Möglichkeit, jemanden
von möglichen gesundheitli- chen Schäden geäussert. Er hat mich überzeugt. Es gibt unzäh- lige Schriften über gesundheit- liche Effekte innerhalb der in- ternationalen Grenzwerte. Das kennen wir im politischen Alltag auch bei anderen Themen. Man findet immer ein Gutachten, das den eigenen Standpunkt stützt. Man kann so problemlos Rosi- nen picken.
Digital ist nicht dasselbe wie Funk.
Grosse Datenmengen lassen sich viel schneller und sicherer mit Glasfaserkabel übertragen.
in die ICNIRP zu delegieren oder von dort abzuberufen, denn die Mitglieder dieses Vereins wäh- len ihre Nachfolger selbst. Das Hauptkriterium für eine Mit- gliedschaft ist das Nicht-Aner- kennen irgendwelcher Wirkun- gen dieser Strahlungsart, ausser einem bisschen Wärme. 5
SR Claude Janiack: «In der letz- ten Debatte hat Bundesrätin Leuthard auch auf das Tropen-
Wenn man das seriös beurteilen will, sollte man auf anerkannte Fachgremien zurückgreifen, welche Pub- likationen systematisch berücksichtigen und wissen- schaftlich auswerten. Herr Dürrenberger zählt dazu die Expertengruppe der WHO, die Expertengruppen der EU und die zuständigen Bundesämter in Deutsch- land und in der Schweiz; in der Schweiz ist es das Bafu. Unterhalb der Grenzwerte lassen sich nach all diesen Gremien gesundheitliche Schäden und Risiken nicht nachweisen. Es gibt Unsicherheit und weiteren Bedarf an Forschung.»
Kommentar: So so, Sie haben sich informieren lassen. Ausgerechnet bei Herrn Dürrenberger von der For- schungsstiftung Strom- und Mobilkommunikation an der ETH Zürich. Du lieber Himmel, da hätten Sie sich ebenso gut von Swisscom-CEO Urs Schäppi informie- ren lassen können. Haben Sie, Herr Janiack, denn nicht bemerkt, dass Sie da bei der Forschungsstiftung Strom und Mobilkommunikation einer Institution aufgeses- sen sind, die zu 98% von den Schweizer Mobilfunk- und Stromnetzbetreibern sowie deren Zulieferern fi- nanziert wird?
Eines haben Sie, Herr Janiack, aber gut begriffen, näm- lich dass man sich als Rosinenpicker genau diejenigen Studien herauspicken kann, die seiner und der Sache
institut in Basel verwiesen, das auch bestätigt hat, dass 90 Prozent der Strahlenbelastung vom Endgerät kommt. Auch wenn wir alle nur eine Stunde am Tag am Telefon sind, sei diese Strahlung viel schlimmer, fa- taler als jene der Antennen. Angesichts dieser Wider- sprüchlichkeit muss die Bevölkerung besser über diese Tatsachen informiert sein, d. h. über die verschiedenen Antennen und Belastungen.
Bundesrätin Leuthard hat gesagt und wird dies heute sicher wiederholen, dass dementsprechend ein Moni- toring aufgebaut werden soll, ich möchte nicht alles wiederholen, was sie damals gesagt hat. Ich unterstüt- ze die Motion, wie beim letzten Mal; dies auch, weil die KVF-SR bei der Behandlung der Motion vor rund an- derthalb Jahren einen zweiten Beschluss gefasst hat. In Kenntnis der Verordnungskompetenz des Bundesrates haben wir mit einem Beschluss verlangt, dass wir kon- sultiert werden wollen, wenn und unter welchen Prä- missen die Verordnung tatsächlich abgeändert wird. So weit sind wir ja auch bei einer heutigen Annahme der Motion nicht. Wir würden also konsultiert, bevor etwas aufgrund der Untersuchungen, die angestellt werden, und allfälliger neuer Erkenntnisse aus der For- schung geändert wird. Zielhorizont ist 2020, wir haben es vorhin gehört.»
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