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102. Rundbrief
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Lockerung der Strahlungsgrenzwerte –
Eine Wahnsinnsidee des Bundesrates
Alle reden von Digitalisierung und keine/r weiss, was damit gemeint ist. Am allerwenigsten unsere Bundesrätinnen und Bundesräte
von Hans-U. Jakob, Schwarzenburg, 12. November 2017
Weil den Regierenden jegliches Fachwissen in Sa- chen Funktechnik, Physik, Biologie und Medizin fehlt, plappern sie blindlings alles ihren Vorbetern aus der Wirtschaft und den Bundesämtern nach. Ohne Digitalisierung sei die Schweizer Wirtschaft und mit ihr tausende von Arbeitsplätzen für im- mer verloren, wird ihnen vorgegaukelt und trotz der verlorenen Abstimmung im Ständerat vom 8. Dezember 2016 müsse man jetzt sofort, diskussi- onslos und unabdingbar, die Grenzwerte für nich- tionisierende Strahlung lockern. Meinung des Par- laments und des Volkes hin oder her!
Da zur Zeit im Bundesrat eine rechtsbürgerlich-wirt- schaftspolitisch dominierte Mehrheit vorhanden ist, ist zu befürchten, dass der Bundesrat diese toll- dreisten Forderungen ziemlich schnell durchwinken und die entsprechenden Änderungen in der Verord- nung über den Schutz vor nichtionisierender Strah- lung (NISV) an die Hand nehmen wird. Und weil es sich dabei um die Änderung einer Verordnung und nicht eines Gesetzes handelt, darf der Bundesrat
dies in Eigenregie tun, ohne die Sache nochmals vor das Parlament zu bringen.
Dagegen steht uns ein Rechtsmittel zur Verfügung. Nämlich die Prüfung durch das Bundesgericht, ob die Verordnungsänderung überhaupt der Verfas- sung sowie andern höhergestellten Bundesgeset- zen entspricht. Und das tut sie aus unserer Sicht eindeutig nicht. Man nennt dies eine akzessorische Prüfung. Diese muss das Bundesgericht in einem konkreten Anwendungsfall auf Klage von Betroffe- nen hin vornehmen. Das wird uns noch einiges an Zeit, Geld und Nerven kosten.
Denn die Behauptung der bundesrätlichen Vor- beter, die Schweiz habe 10mal strengere Grenz- werte als die umliegenden EU-Staaten, stimmt schon einmal gar nicht. Das haben wir in unserem Rundbrief Nr. 96 auf Seite 12 und 13 und in einem Webbeitrag deutlich und unmissverständlich auf- gezeigt: www.gigaherz.ch/grenzwerterhoehung- die-wahnsinnsidee-einiger-motionaere/
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Vorstandsmitglied Joe Schlumpf hat eine neue Internetseite eingerichtet: www.gigaherz.tv
Hier sollen künftig alle Videos im Zusammenhang mit unsrer Arbeit zu sehen sein. Als erstes konnten die zum Teil über 20-jährigen VHS-Videobänder aus der Geschichte des Elektrosmogs in der Schweiz gerettet und hier aufgeschaltet werden.
Weitere Filme werden folgen. Ein Blick lohnt sich.