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Gigaherz.ch 95. Rundbrief Seite 3
Salzburgleitung kommt vor den Bundes-Verwaltungsgerichtshof
Die Regierung des Bundeslandes Salzburg hat sich dem Druck der Stromgiganten gebeugt und die rund 10‘000 Einsprachen abgewiesen, die gegen die weitere, ca. 110km lange Neubau-Etappe der 380‘000Volt Höchstspannungs-Freileitung von Salzburg bis Kaprun eingegangen sind.
von Hans-U. Jakob, Schwarzenburg, 7. Februar 2016
Zwölf Bürgerinitiativen, die zusammen einige Tau- send Mitglieder aufweisen, ziehen den Fall jetzt an den Bundes-Verwaltungsgerichtshof in Wien wei- ter. Dazu haben sie sich prominente juristische Hilfe bei Universitäts-Dozent Dr. Wolfgang List geholt. Vorab ist dazu zu sagen, dass sich das Verfahren nicht prinzipiell gegen die Leitung richtet, sondern dass deren Verlauf oberirdisch statt unterirdisch ge- planten ist.
Die 40 Seiten umfassende Klage lautet auf:
A) Rechtswidrige Nichtanwendung des Salzburger Landeselektrizitätsgesetzes von 1999 (Erdverka- belung als öffentliches Interesse)
B) Gefährdung der Gesundheit
C) Erdkabel rechtswidrig als nicht dem Stand der
Technik eingestuft
D) Mangelhafte Interessenabwägung zwischen
dem Schutz des Eigentums und dem öffentli-
chen Interesse an der Energieversorgung
E) Mangelhafte Interessenabwägung zu Lasten des
welchen jetzt vor Gericht mangelnde Fachkenntnis vorgeworfen wird, arg beschimpft wurde.
So hat es auch der von den Projektverfassern bei- gezogene Dr. Ing. Norbert Leitgeb vorgezogen, im Forum der Mobbing- und Rufmordagentur des Ste- phan und der Heidrun Schall in München eine wah- re Schimpfkanonade loszulassen, anstatt sein Mess- gutachten nachzubessern [1]. Was jetzt in der Klage der zwölf Bürgerinitiativen beim Bundes-Verwal- tungsgerichtshof wieder erscheint, weil diese Män- gelliste unterdessen von zwei weiteren Gutachtern, diesmal solchen mit akademischen Titeln genügend dekoriert, voll bestätigt wurde.
Hatte der Dorf-Elektriker recht?
Falls der Gigaherz-Sachverständige wirklich einmal Dorf-Elektriker gewesen sein sollte, wie dies die all- wissenden Grossmäuler nicht genug betonen kön- nen, wäre es ja geradezu lachhaft, wenn diesem Dorf-Elektriker (gemeint ist wohl Dorf-Trottel) jetzt der grössere Sachverstand zugesprochen würde
Naturschutzes
F) Grob mangelnde geologi-
sche Untersuchungen in Be-
zug auf Rutschgefahr
G) Fehlerhaftigkeit der gutach- terlichen Stellungnahme von Prof. Dr. Manfred Neuberger
Das Zeitalter der oberirdischen Hoch- und Höchstspannungs- leitungen ist längstens vorbei.
als den mit akademischen Ti- teln nur so um sich schlagenden Gutachtern der Projektverfas- ser. Was ja nicht neu wäre, weil dies beim Schweizer Bundesge- richt in Sachen Hochspannungs- leitungen bereits dreimal vorge- kommen ist.
H) Befangenheit bzw. mangelnde Fachkunde von Prof. Dr. Neuberger
J) Rechtswidrige Nichtberücksichtigung von Ro- dungsflächen
K) KeineStandortsicherheiteinzelnerStrommasten
L) Explosionsgefahr
Besonders happig sind die Vorwürfe unter Punkt B, Gesundheitsgefährdung, und unter den Punkten G und H gegen den wissenschaftlichen Gutachter Prof. Dr. Neuberger, der sich möglicherweise gar nicht Wissenschaftler nennen darf.
Ausdrücklich „Nicht-Wissenschaftler“ nennt sich dagegen der Sachverständige von Gigaherz.ch, wel- cher die österreichischen Bürgerinitiativen stets nach bestem Wissen und Gewissen unterstützt und dafür von Seite der wissenschaftlichen Gutachter,
„Schlauer“ als ihre österreichischen Amtskollegen packt die Vorsteherin des Eidgenössischen Depar- tementes Umwelt, Verkehr und Energie, Frau Bun- desrätin Doris Leuthard, das Problem Höchstspan- nungsleitungen jetzt an. Um Konfrontationen mit dem Volk, in der Grössenordnung der Salzburglei- tung zu vermeiden, will sie der Bevölkerung, vor al- lem den Anwohnern, kurzerhand per Gesetzesän- derung die Einspracheberechtigung entziehen [2].
Ob dieses Spiel gut kommt, muss ernsthaft bezwei- felt werden. Denn wir schreiben das Jahr 2016 und das Zeitalter oberirdischer Hoch- und Höchstspan- nungsleitungen ist längstens vorbei.
[1] http://www.gigaherz.ch/messgutachten-salzburglei- tung-schimpfkanonade-gegen-maengelliste/
[2] http://www.gigaherz.ch/durchschaut/